Grundsätze

Erklärung zu den Absichten, Datenschutzgrundsätzen, institutioneller Neutralität und zum Verfahren für die Beantwortung rechtmäßiger Anfragen des Projekts NỌX

1. Allgemeine Bestimmungen

Dieses Dokument legt die grundlegende Position des Projekts NỌX, seinen Zweck, seine Datenschutzgrundsätze, die Grenzen der technischen Möglichkeiten des Systembetreibers sowie den allgemeinen Ansatz in Bezug auf zulässige Nutzung, die Verarbeitung technischer Daten und die Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden in den gesetzlich vorgesehenen Fällen fest.

Dieses Dokument hat programmatischen, erläuternden und öffentlichen Charakter. Es gibt die Grundprinzipien des Projekts NỌX wieder und ist im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie und anderen offiziellen Dokumenten des Projekts auszulegen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesem Dokument und rechtsverbindlichen Nutzungsbedingungen haben die einschlägigen rechtsverbindlichen Dokumente Vorrang, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

2. Zweck des Systems NỌX

NỌX wurde als System zum Schutz des Privatlebens, der privaten Kommunikation, der Vertraulichkeit des Schriftverkehrs und der digitalen Sicherheit geschaffen.

Das Projekt geht davon aus, dass das Recht auf Privatleben, das Recht auf persönliche und familiäre Privatsphäre, das Recht auf Vertraulichkeit des Schriftverkehrs und das Recht auf sichere private Kommunikation zu den grundlegenden Menschenrechten gehören und einen angemessenen technischen Schutz verdienen.

Der Zweck von NỌX bestand und besteht darin, ein Instrument zu schaffen und weiterzuentwickeln, das private digitale Kommunikation ermöglicht, ohne persönliche Interaktion zu einem Gegenstand ständiger Überwachung, Verhaltensanalyse, Profilbildung, kommerzieller Auswertung oder übermäßiger Datensammlung zu machen.

NỌX war von Anfang an für eine rechtmäßige, redliche und private Nutzung bestimmt.

3. Institutionelle Neutralität des Projekts

NỌX ist ein unabhängiges Projekt und wurde nicht im Interesse irgendeiner politischen Partei, religiösen Organisation, ideologischen Bewegung, staatlichen Struktur, kommerziellen Einflussgruppe oder irgendeiner anderen gesellschaftlichen Kraft geschaffen, die die Kommunikation der Nutzer kontrollieren will.

Das Projekt NỌX war von Anfang an nicht dazu bestimmt, irgendeine politische, religiöse, ideologische oder sonstige Doktrin zu fördern. NỌX knüpft das Recht eines Menschen auf Privatsphäre nicht an dessen Ansichten, Überzeugungen, Herkunft, Staatsangehörigkeit, Sprache, Kultur, Religion, Zugehörigkeit oder öffentliche Position.

Der Schutz privater Kommunikation, auf den NỌX ausgerichtet ist, muss innerhalb der durch die Architektur des Systems und das anwendbare Recht gesetzten Grenzen für alle Menschen gleichermaßen gelten.

4. Architektonisches Datenschutzprinzip

NỌX wurde von Anfang an so konzipiert, dass der Systembetreiber keinen inhaltlichen Zugang zu den privaten Kommunikationsvorgängen der Nutzer hat und nicht über Informationen verfügt, die es ihm ermöglichen würden, Nutzer zu identifizieren, den Inhalt ihres Schriftverkehrs festzustellen, ihre Kommunikationskreise abzubilden, ihre Interaktionshistorie zu rekonstruieren oder die Themen ihrer privaten Gespräche zu bestimmen, mit Ausnahme streng begrenzter und kurzlebiger technischer Prozesse, ohne die die Zustellung von Nachrichten, die Übertragung von Dateien, der Verbindungsaufbau oder der Schutz der Infrastruktur selbst objektiv unmöglich wären.

Die Architektur von NỌX ist darauf ausgerichtet sicherzustellen, dass der Systembetreiber keine praktische Möglichkeit hat:

• festzustellen, wer ein bestimmter Nutzer tatsächlich ist;
• den Inhalt privater Nachrichten zu lesen;
• die Historie privater Korrespondenz zu rekonstruieren;
• festzustellen, wer mit wem kommuniziert;
• Themen, Zwecke oder die Art privater Kommunikation zu analysieren;
• ein System privater Kommunikation in ein Überwachungssystem zu verwandeln.

Die Beschränkung des Zugangs des Betreibers zu sensiblen Informationen ist für NỌX keine Frage des Ermessens oder guten Willens, sondern eine Folge der ursprünglichen architektonischen Konzeption des Projekts.

Dort, wo Daten für das Bestehen und den Schutz des Systems nicht erforderlich sind, geht das Projekt vom Grundsatz ihrer Abwesenheit aus.

5. Grundsatz der Datenminimierung

NỌX strebt weder die Erhebung personenbezogener Daten noch die Ansammlung verhaltensbezogener Informationen, die Erstellung von Nutzerprofilen, den Aufbau von Datenbeständen sozialer Beziehungen oder die Analyse der Inhalte privater Kommunikation an.

Soweit bestimmte technische Daten vom System verarbeitet werden, muss eine solche Verarbeitung auf das notwendige Minimum beschränkt, kurzzeitig, auf einen konkreten technischen Zweck begrenzt und von jeder Analyse des Privatlebens eines Nutzers unabhängig sein, soweit eine solche Analyse nicht objektiv für das Funktionieren des Dienstes erforderlich ist.

NỌX ist kein Cloud-Archiv des Privatlebens eines Nutzers und nicht für die langfristige Speicherung privater Korrespondenz, von Dateiinhalten oder Kommunikationshistorien bestimmt.

6. Das Fehlen übermäßigen Wissens als Prinzip

Das Projekt NỌX geht von dem Grundsatz aus, dass der Betreiber eines privaten Kommunikationssystems über einen Nutzer nicht mehr wissen sollte, als objektiv für das Bestehen, den Betrieb und den Schutz des Systems selbst erforderlich ist.

Das Fehlen von Informationen über den Inhalt privater Kommunikation, ihre Teilnehmer, ihre Themen und ihre Historie wird bei NỌX nicht als Mangel angesehen. Im Gegenteil: Im Rahmen der Architektur des Projekts ist dies ein bewusster, gewünschter und grundsätzlicher Zustand.

Verfügt der Betreiber aus architektonischen Gründen nicht über entsprechende Informationen, so bestätigt deren Abwesenheit die Einhaltung der Grundsätze des Projekts und stellt keine Verletzung irgendeiner Pflicht dar.

7. Dateiübertragung und Metadaten Dritter

NỌX erstellt oder integriert in Nutzerdateien keine versteckten Kennungen, Service-Markierungen, zusätzlichen Metadaten oder sonstigen Elemente, die dazu dienen, den Nutzer oder den Inhalt einer Datei durch den Systembetreiber nachzuverfolgen.

Gleichzeitig können von Nutzern übermittelte Dateien bereits eingebettete Metadaten enthalten, die durch das Gerät des Nutzers, eine Kamera, ein Betriebssystem, einen Dokumenteneditor, eine Anwendung eines Dritten oder andere Software oder Hardware erzeugt wurden, die nicht mit NỌX in Zusammenhang stehen.

Solche Metadaten werden nicht vom Projekt NỌX erzeugt, gelten nicht als vom Betreiber erzeugte Daten und dürfen vom System ausschließlich im Transit und nur in dem Umfang verarbeitet werden, der objektiv erforderlich ist, um die Datei dem Empfänger zuzustellen. Nach Abschluss der Zustellung werden solche Daten von NỌX nicht gespeichert, es sei denn, dies ist für eine kurzzeitige technische Verarbeitung oder für den Schutz der Infrastruktur innerhalb der in den offiziellen Dokumenten des Projekts vorgesehenen Grenzen erforderlich.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt der von ihm übermittelten Dateien, einschließlich des Vorhandenseins von Metadaten Dritter in diesen Dateien.

8. Sicherheitsprotokolle der Infrastruktur

NỌX führt keine Protokolle über die Inhalte privater Korrespondenz, erstellt keine Protokolle über soziale Beziehungsgeflechte der Nutzer und protokolliert private Kommunikation als solche nicht.

Gleichzeitig kann das Projekt begrenzte technische Protokolle führen, die sich ausschließlich auf den Schutz der eigenen Infrastruktur beziehen, einschließlich der Erkennung unbefugter Zugriffsversuche, der Aufzeichnung von Angriffen auf Server und Netzwerkressourcen, der Erkennung von Missbrauch, der gegen die Plattform selbst gerichtet ist, der Untersuchung von Vorfällen, die die Sicherheit der Betreiber, der Nutzer oder die Stabilität des Dienstes bedrohen, sowie der Gewährleistung der Integrität, Belastbarkeit und Cybersicherheit der Infrastruktur von NỌX.

Solche Protokolle sind nicht zur Überwachung des Privatlebens der Nutzer bestimmt, stellen keine Protokolle privater Kommunikation dar und werden ausschließlich zum Schutz der Infrastruktur und zur Reaktion auf Bedrohungen verwendet.

9. Zulässige Nutzung

NỌX wurde zum Schutz rechtmäßiger privater Kommunikation entwickelt und war von Anfang an nicht für eine Nutzung zu Zwecken bestimmt, die dem Gesetz, der öffentlichen Sicherheit, den Grundlagen der öffentlichen Ordnung oder den Grundrechten anderer widersprechen.

Es ist verboten, NỌX zu verwenden für:

• die Vorbereitung, Organisation, Koordinierung oder Unterstützung terroristischer Tätigkeiten;
• Gewalt, Drohungen, Belästigung, Erpressung, Nötigung und andere Formen der Schädigung;
• die Ausbeutung von Menschen, einschließlich Menschenhandel, sexueller Ausbeutung und Gewalt gegen Minderjährige;
• Betrug, Diebstahl, böswillige Angriffe und andere strafbare Handlungen;
• die Verbreitung von Schadsoftware;
• den unbefugten Zugriff auf Systeme, Netzwerke oder Daten Dritter;
• die Verbreitung, den Verkauf, die Koordinierung der Übergabe oder sonstigen rechtswidrigen Verkehr mit Betäubungsmitteln, psychotropen Stoffen, deren Analoga, Vorläuferstoffen, stark wirksamen Stoffen, toxischen Stoffen, giftigen Stoffen, gefährlichen chemischen Stoffen sowie mit sonstigen Stoffen, Präparaten, Materialien oder Mitteln, deren Verkehr nach dem anwendbaren Recht beschränkt oder verboten ist;
• jede andere Handlung, die nach dem anwendbaren Recht verboten ist.

Der Betreiber von NỌX billigt, genehmigt oder fördert keine rechtswidrige Nutzung des Systems.

10. Verantwortung des Nutzers

Jeder Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Redlichkeit und Folgen seines Handelns bei der Nutzung von NỌX.

Das bloße Vorhandensein eines Werkzeugs für private Kommunikation bedeutet für sich genommen nicht die Billigung irgendeines möglichen Nutzungszwecks. NỌX stellt eine neutrale technologische Umgebung für private und rechtmäßige Kommunikation bereit, wird jedoch nicht zum Beteiligten, Organisator, Billigenden, Gehilfen oder Garanten von Handlungen, die Nutzer unter Verstoß gegen das Gesetz vornehmen.

11. Grenzen der Haftung des Betreibers und der Entwickler

Der Betreiber und die Entwickler von NỌX haften nicht für die Inhalte privater Kommunikation der Nutzer, deren Motive, Absichten, private Gesprächsthemen oder die Zwecke, zu denen einzelne Personen versuchen könnten, das System zu nutzen, sofern solche Zwecke nicht vom Betreiber unterstützt, gefördert oder kontrolliert werden und die Architektur des Systems dem Betreiber keine praktische Möglichkeit gibt, ein solches Verhalten zu kennen, zu analysieren oder zu überwachen.

Die Unmöglichkeit, Informationen bereitzustellen, über die der Betreiber aus architektonischen Gründen nicht verfügt, kann nicht als Verweigerung der Zusammenarbeit, als Verschleierung von Informationen oder als Umgehung von Pflichten ausgelegt werden. Es ist unmöglich, bereitzustellen, was das System weder erzeugt noch erhebt oder speichert.

12. Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden und rechtmäßige Anfragen

NỌX erklärt keine generelle Verweigerung der Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden in Fällen, in denen ordnungsgemäß erlassene, rechtmäßige und anwendbare Anfragen auf dem vorgeschriebenen Weg eingehen.

Gleichzeitig ist der Umfang jeder möglichen Antwort von NỌX objektiv auf solche Daten beschränkt, die tatsächlich existieren, sich tatsächlich im Besitz des Betreibers befinden und ohne Verletzung der architektonischen Grundsätze des Systems sowie ohne rückwirkende Erzeugung neuer Daten gewonnen werden können.

Werden die angefragten Informationen nicht erzeugt, nicht erhoben, nicht gespeichert oder sind sie dem Betreiber aus architektonischen Gründen nicht zugänglich, kann NỌX sie nicht bereitstellen.

In solchen Fällen kann die Antwort von NỌX auf die Mitteilung beschränkt sein, dass sich die angefragten Daten nicht im Besitz des Betreibers befinden oder vom System grundsätzlich nicht erzeugt werden.

13. Nutzung in bestimmten Rechtsordnungen

In bestimmten Staaten und Rechtsordnungen kann die Nutzung privater Kommunikationsmittel, von Verschlüsselungstechnologien oder Instrumenten erhöhter Vertraulichkeit beschränkt, verboten oder mit erhöhten Risiken für den Nutzer verbunden sein.

NỌX empfiehlt nicht, das System unter Verstoß gegen das am Aufenthaltsort des Nutzers geltende Recht zu verwenden.

Eine Person, die sich für die Nutzung von NỌX in einer Rechtsordnung entscheidet, in der solche Technologien beschränkt oder verboten sind, handelt auf eigenes Risiko und trägt die alleinige Verantwortung für die Einhaltung des örtlichen Rechts.

Gleichzeitig ändert das Bestehen solcher Beschränkungen in bestimmten Staaten nichts an der grundsätzlichen Position des Projekts, wonach das Recht auf Privatleben, die Vertraulichkeit des Schriftverkehrs und sichere persönliche Kommunikation zu den Grundwerten einer freien Gesellschaft gehören.

14. „Wie besehen“-Prinzip

NỌX wird „wie besehen“ und „wie verfügbar“ innerhalb der in den Nutzungsbedingungen und anderen offiziellen Dokumenten des Projekts festgelegten Grenzen bereitgestellt.

Das Projekt garantiert weder absolute Verfügbarkeit noch ununterbrochenen Betrieb, Eignung für einen bestimmten Zweck oder das Ausbleiben von Beschränkungen, die sich aus Dritten, Kommunikationsanbietern, externen Infrastrukturbeteiligten, Geräteherstellern, Rechtsordnungen einzelner Staaten, Netzwerkausfällen, Sperrmaßnahmen, Sanktionen, Verboten, höherer Gewalt oder anderen Faktoren ergeben, die außerhalb der Kontrolle des Projekts NỌX liegen.

15. Grundsätzliche Position des Projekts

NỌX wurde nicht als Instrument zur Verdeckung von Straftaten geschaffen.
NỌX wurde als Instrument zum Schutz des Privatlebens geschaffen.

NỌX wurde nicht als Überwachungssystem geschaffen.
NỌX wurde von Anfang an als System konzipiert, das das Wissen des Betreibers begrenzt.

NỌX strebt nicht danach, über einen Nutzer mehr zu wissen, als objektiv für das Bestehen des Systems selbst erforderlich ist.
Wo Wissen nicht erforderlich ist, geht NỌX vom Grundsatz seiner Abwesenheit aus.

NỌX dient keiner politischen, religiösen oder ideologischen Agenda.
NỌX dient dem Schutz des privaten menschlichen Raums.

16. Schlussbestimmung

Dieses Dokument spiegelt die grundlegende Position des Projekts NỌX wider: Private Kommunikation soll privat bleiben, und der Betreiber eines privaten Systems soll nicht zum Verwahrer, Beobachter oder Ausleger des Privatlebens anderer Menschen werden.

Fehlen Daten aus architektonischen Gründen, so ist dieses Fehlen kein Mangel des Systems, sondern sein bewusstes Prinzip.